Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Verkauf
Accomo-Design GmbH Jochen Morlock
Stand 06/2011
Geltung der Bedingungen
Accomo Design GmbH, Geschäftsführer Jochen Morlock (im nachfolgenden „Accomo24“ genannt) führt Bestellungen von Kunden (im nachfolgenden „Kunde“ genannt) in seinen Onlineshops auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen aus. Darüber hinaus können Bestellungen schriftlich, per Fax, per E-Mail oder auch telefonisch direkt an Accomo24 erfolgen. Für solche Bestellungen gelten die nachfolgenden Bedingungen entsprechend.
Der Kunde ist Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bedingungen, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von Accomo24 bestätigt worden ist. Ist der Kunde Unternehmer, bedarf diese Bestätigung der Schriftform.
Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung dieser Bedingungen.
Angebot und Vertragsabschluss
Das von Accomo24 in den Onlineshops angebotene Sortiment ist freibleibend und unverbindlich, Irrtümer vorbehalten.
Der Bestellvorgang in den Onlineshops läuft wie folgt ab: Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen und über den Button "Jetzt kaufen" in den Warenkorb legen. Der Bestellvorgang erfolgt vom Warenkorb aus über den Button "Zur Kasse". Dort erfolgt die Überprüfung der Versandadresse. Danach gelangt der Kunde über den Button "Weiter" zur Bezahlart und diese dann auswählen. Durch „Weiter“, gelangt er auf Bestätigung. Dort kann er die Einzelheiten der ausgewählten Ware noch einmal prüfen. Bei Änderungswünschen muss der Kunden nochmals in den Warenkorb zurück und die zu bestellende Ware ändern. Falls die aufgeführte Ware richtig ist, kann der Kunde in der aufgeführten Button „Bestellung absenden“ wird ein verbindlicher Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren gemacht. Vor dem Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Produkte, deren Mengen sowie die Kunden-, Liefer- und Zahlungsdaten jederzeit ändern und einsehen. Mit der Bestellung akzeptiert der Kunde diese Vertragsbedingungen, die auch über den entsprechenden Link von dem Bestellformular aus eingesehen werden können. Der Bestellvorgang wird mit der Anzeige einer abschließenden Bestellbestätigung beendet.
Der Vertragstext wird von Accomo24 gespeichert. Accomo24 schickt dem Kunden nach Eingang der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Accomo24 eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Accomo24 zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird. Sollte davon abweichend keine Auftragsbestätigung bzw. Annahmeerklärung erfolgen, nimmt Accomo24 die Bestellung spätestens durch Auslieferung der bestellten Ware an.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Accomo24 dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Accomo24 von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Wenn das Produkt nicht verfügbar ist, weil Accomo24 mit diesem Produkt oder einem Rohstoff für dessen Herstellung von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann Accomo24 vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Accomo24 den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produkts vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünscht, wird Accomo24 ihm ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
Preise und Zahlung
Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern sie nicht als Netto-Preise gekennzeichnet sind. Alle Preisangaben beziehen sich auf die angegebene Stückzahl.
Die Zahlung hat per Vorkasse zu erfolgen, per Überweisung. Der Kunde erhält hierzu eine Empfangsbestätigung (E-Mail) und noch gesondert eine Rechnung.
Lieferung, Versandkosten und Warenverfügbarkeit
Die Angebote sowie angegebenen Preise beschränken sich nur auf einen Verkauf und eine Lieferung/Abholung innerhalb von Deutschland und Österreich, da Accomo24 gewöhnlich nur innerhalb dieser Länder verkauft und liefert. Der Kunde kann aber ein individuell kalkuliertes Angebot für den Verkauf und die Lieferung in andere Länder (insbesondere Europa) anfragen.
Wählt der Kunde den Versand durch DHL, betragen die Kosten pauschal 10,00 € (brutto) pro Bestellung bis 2kg pro Sendung. Der Versand ist bis zum 500,00 € versichert. Wählt der Kunde unter Versandart die Selbstabholung, fallen keine Versandkosten an.
Etwaige Versandschäden sind Accomo24 unverzüglich anzuzeigen, falls bzw. sobald die Schäden erkennbar sind.
Accomo24 ist berechtigt, die Bestellung entsprechend der Verfügbarkeit in Teillieferungen aufzuteilen, soweit Teillieferungen für den Kunden nicht unzumutbar sind.
Die Lieferzeit beträgt – sofern nicht anders angegeben – 3-4 Werktage nach Zahlungseingang bei Accompo24. Bei den angegebenen Lieferzeiten oder –terminen handelt es sich nur um Fixtermine, wenn dies von Accomo24 ausdrücklich so bestätigt wird. Ist der Kunde Unternehmer bedarf es einer schriftlichen Bestätigung als Fixschuld seitens Accomo24.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Accomo24.
Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen und Beschlagnahme, hat der Kunde Accomo24 unverzüglich davon zu benachrichtigen. Der Dritte ist unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
Gewährleistung und Haftung
Im Falle von Sachmängeln kann Accomo24 zunächst nach ihrer Wahl dem Kunden eine neue, mangelfreie Leistung überlassen oder den Mangel durch Nachbesserung beseitigen. Sollte die Nacherfüllung nach Ablauf einer vom Kunden zu setzenden angemessenen Frist, die mindestens zwei Nacherfüllungsversuche zulässt, endgültig fehlschlagen, kann der Kunde gemäß der §§ 434ff BGB die Vergütung mindern, Schadens- und Aufwendungsersatz beanspruchen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Ist der Kunde Unternehmer und soll der fruchtlose Ablauf einer vom Kunden gesetzten Frist bzw. Nachfrist die Lösung von der vertraglichen Bindung oder eine Vergütungsminderung zur Folge haben, so muss dies vom Kunden mit der Fristsetzung ausdrücklich angedroht werden. Die vorgenannten Erklärungen bedürfen zur Wirksamkeit der Textform. Zudem beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern lediglich 12 Monate ab Lieferung, es sei denn, es liegt ein Fall im Sinne von Ziff. 6.3 oder eine Regressanspruch eines gewerblichen Wiederverkäufers bei mangelhaften Verbrauchsgütern vor. Dann gilt wiederum die gesetzliche Verjährungsfrist.
Accomo24 haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von Accomo24 übernommenen Garantie.
Bei der Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist, haftet die Accomo24 im Falle leichter Fahrlässigkeit, soweit der Schaden nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist, wobei die Haftung auf maximal 5.000 € für jeden einzelnen Schadensfall und zudem auf 10.000 € pro Vertragsverhältnis begrenzt ist.
Eine weitergehende Haftung von Accomo24 besteht nicht.
Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen, Vertreter und Organe der Accomo24.
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Schlussbestimmungen
Für diese Geschäftsbedingungen und sämtlichen Verträge zwischen Accomo24 und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Kollisionsrecht mit Ausnahme zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Ist der Kunde Unternehmer, kann er nur mit Accomo24 unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags stehen dem Kunden nur innerhalb des jeweiligen Vertragsverhältnisses zu.
Ist der Kunde Unternehmer, gilt der Sitz von Accomo24 als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. Accomo24 kann jedoch nach eigener Wahl auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen.
Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.
- Ende der Geschäftsbedingungen -
